Prism & Tempora - Ein Kommentar

Ich muss so 15 oder 16 Jahre alt gewesen sein, als ich 1984 von George Orwell gelesen habe. An viele Einzelheiten erinnere ich mich nicht mehr, die letzten Neuigkeiten über Prism, Tempora oder Drohneneinsätze des FBI im eigenen Land erinnern mich aber doch sehr an einige Aussagen des Buches. Und ich fühle mich ebenso hilflos wie damals.

Nun, was kann man tun? Nach dem ersten Bekanntwerden des Prism-Überwachungsprogramms habe ich verschiedene Ideen gelesen und gehört, wie wir uns vor dem Ausspähen schützen könnten, unter anderem: weniger mailen, mehr telefonieren. Je nachdem wohin man telefoniert kann das ein wenig helfen, transatlantisch wohl Dank Tempora nun auch nicht mehr. Wir löschen also unsere Facebook und Google Accounts, posten keine Bilder, betreiben keine Blogs und Webseiten, verschlüsseln alle unsere E-Mails und bauen immer mehr Mauern um uns herum. Das ist nicht der richtige Weg!

„Wer nichts falsches tut, hat auch nichts zu befürchten“ ist zwar ein Satz der an sich wahr ist, aber genauso wenig hilfreich, wie der Schritt zurück in die analoge Welt. Ich entscheide, wer meine Facebook-Einträge lesen soll und ich entscheide über den Empfänger meiner Nachrichten und E-Mails. Und solange in CC nicht Google, NSA oder GCHQ eingetragen ist, möchte ich auch, dass es so bleibt. Ich und jeder andere Nutzer von Kommunikationswegen aller Art hat das Recht den Adressaten selber zu bestimmen.

Es geht nicht darum, dass wir unsere Kommunikation einschränken. Wir müssen und wollen kommunizieren, wir sind soziale Wesen. Das das, was wir in Blogs, auf Webseiten oder öffentlich in sozialen Netzwerken von uns preisgeben auch wirklich öffentlich ist, sollte uns bewusst sein. Beim Sammeln, Speichern, Auslesen oder Auswerten aller weiterer Daten wird aber unsere Privatsphäre verletzt. Und es geht hier nicht um Payback-Punkte.

Wir als Nutzer hätten die Macht, Facebook & Co zu einem für uns befriedigenden Umgang mit unseren Daten zu zwingen, aber das nur nebenbei. Das größere Problem sind die staatlichen Einrichtungen, wenden wir uns also der politischen Ebene zu.

Welche Rolle Deutschland bei den Überwachungsprogrammen spielt, ist noch nicht ganz geklärt. Ich kann mich natürlich täuschen aber ich denke, dass da noch etwas kommt, und zwar aus folgendem Grund: Sollten der BND oder vielleicht auch der MAD (Militärischer Abschirmdienst) weder von Prism noch von Tempora gewusst haben, wäre das schlichtweg eine schlampige Arbeit der Deutschen Einrichtungen. Außerdem sollten sie ihre Zusammenarbeit mit den anderen westlichen Geheimdiensten überdenken. Da Frau Merkel sich sehr ahnungslos gibt wäre eine zweite Möglichkeit, dass die Kommunikation zwischen unseren Geheimdiensten und der Regierungsspitze ein wenig zu wünschen übrig ließe. Was aber katastrophale Auswirkung auf die Reaktionsmöglichkeiten unserer Regierung hätte. Da ich beides nicht ganz glauben kann gehe ich davon aus, dass zumindest ein Teil unserer Regierung davon wusste. 

Die eigentliche Idee der Einsetzung einer demokratischen Regierung war einmal, dass ein Volksvertreter an die Spitze des Landes gewählt wird, um die Interessen der Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen sowohl innerhalb des Landes als auch nach außen hin zu vertreten. Das Ziel unserer Deutschen, als auch der Amerikanischen oder Englischen Regierung sollte nicht die Überwachung derer sein, die sie vertreten. Im Gegenteil, die Regierungen wurden eingesetzt um unsere Interessen, also auch den Schutz unserer Privatsphäre, zu vertreten. Doch ein weiteres Mal zeigt sich, dass Regierungen lediglich ihre eigenen Interessen vertreten.